Wer ist eigentlich ein Terrorist?

Wer ist eigentlich ein Terrorist? Die meisten würden jetzt antworten: Natürlich jeder, der einen Anschlag vorbereitet oder ausführt.

Diese Antwort hört sich vernünftig an. Leider sind die USA anderer Meinung. Die Antwort der USA lautet: Sie sind ein Terrorist, wenn die Möglichkeit oder der Verdacht besteht, dass sie oder einer ihrer Angehörigen oder ein Bekannter von ihnen, in Zukunft einen Anschlag ausführen, vorbereiten oder unterstützen könnte.

Hier reicht es also schon, wenn man im selben Restaurant wie ein Terrorverdächtiger gegessen hat oder Moslem ist oder etwas auf Facebook gepostet hat.

they explicitly regard “uncorroborated” Facebook or Twitter posts as sufficient grounds for putting an individual on one of the watchlists

Die Behörden brauchen keine Beweise oder konkrete Hinweise um einen in die Terrordatenbank aufzunehmen. Praktisch ist auch, dass auch gleich die Familienangehörigen mit aufgenommen werden. So konnten sie in den letzten fünf Jahren 1,5 Millionen Menschen in ihre Datenbank aufnehmen. Wehren kann man sich nicht dagegen, weil man nicht erfährt, dass man auf der Liste steht. Man merkt es höchstens, wenn man in die USA reisen will und nicht rein gelassen wird (bzw. das Flugzeug in Deutschland gar nicht betreten darf, aber das ist ein anderes Thema). Und selbst wenn man es wissen würde, müsste man ja beweisen, dass man in Zukunft keinen Terroranschlag verüben wird.

Hier gibts einen ausführliche Zusammenfassung, was so die Kriterien sind und was das für Auswirkungen hat.

Beachtet werden sollten in diesem Zusammenhang auch, dass das FBI aktiv Leute anstachelt und mit Geld versorgt, damit sie Terroranschläge vorbereiten können. Die werden dann rechtzeitig verhaftet und das dann als Erfolg gefeiert.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.