Ergebnisse der Wahlen in Israel

Bild von Eduardo Castro auf Pixabay, https://pixabay.com/images/id-186476/

Die Wahlen in Israel haben in den letzten Tagen die Nachrichten doch erheblich bestimmt. Viele haben darauf gehofft, dass Benny Gantz die Wahlen gewinnt und Benjamin Netanjahu als Ministerpräsident ablösen kann. Nach dem vorläufigem Ergebnis liegen beiden Parteien, die Blau-Weiße-Liste und der Likud, gleich auf. Da es aber praktisch für Gantz sehr schwer werden dürfte eine Koalition zu bilden, wird wohl Netanjahu weiter Ministerpräsident bleiben. In der folgenden Tabelle findet ihr das derzeitige Ergebnis und eine Einordnung wo die Partei grob im politischem Spektrum steht.

Die eher dem linken Lager zuzurechnenden Parteien kommen somit auf 55 Sitze und die eher rechten Parteien auf 65 Sitze. Wobei man hier nicht das deutsche links-rechts Schema anwenden darf. Eine deutsche rechte Partei ist nicht mit einer israelischen rechten Partei zu vergleichen. Die deutschen Rechten (und auch die Linken) haben ja ein eher “schwieriges” Verhältnis zu den Juden und allem fremden. In Israel wird die Trennlinie zwischen der Parteien mehr durch die Religiosität und den politischen Plänen bezüglich der Palästinenser bestimmt.

Der Ausgang der Wahl zeigt für mich, dass die Mehrheit der Israelis mit der Politik der aktuellen Regierung zufrieden ist, vor allem mit ihrer Außen- und Sicherheitspolitik. Innenpolitisch hörte man viele unzufriedene Stimmen im Vorfeld der Wahl, aber traditionell entscheidet die Sicherheitspolitik die Wahlen.

Gantz hat mittlerweile auch seine Niederlage eingeräumt und seine Anhänger auf eine aktive Rolle in der Opposition eingeschworen. Auch sein Co-Vorsitzender Yair Lapid hört sich eher wie die AfD nach den Bundestagswahlen an:

We tell the Likud we will embitter your lives. We will make the Knesset a battleground and show what a real alternative is.

https://www.jpost.com/Breaking-News/Benny-Gantz-and-Yair-Lapid-concede-defeat-to-Netanyahu-586419

Nun ist zu erwarten, dass der Präsident Netanjahu den Auftrag zur Bildung einer Regierung erteilt. Einer fünften Amtszeit dürfte also nicht viel entgegen sprechen.

Für die Lage im Nahen Osten dürfte das wohl vor allem bedeuten, dass die Lage einigermaßen im Gleichgewicht bleibt. Natürlich nur, wenn die Palästinenser keine Eskalation anstreben. Dort wurde überings seit geraumer Zeit nicht mehr gewählt. Oder um es mit den Worten von Abdallah Frangi, dem Berater von Palästinenser-Präsident Abbas für europäische Angelegenheiten, zu sagen:

Ich meine, Präsident Abbas will auch Wahlen demnächst machen wollen.

https://www.deutschlandfunk.de/palaestinenser-zu-wahlausgang-in-israel-frangi-trumps.694.de.html?dram:article_id=445917

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